Senf, Gurken, Salat – Wovon im Fischglas die Rede ist

 Fischglas die Rede ist
7__1299422410.jpgAn ihren Gesichtszügen konnte man es erkennen. Die Plakat-Aktion des MEP-Plenums zur ihrer Begrüßung hat ihr offenbar doch gefallen. Das breite Lächeln beweist es, auch-wenn sie es anschließend nicht wirklich zugeben will. Die Plakate, die von allen Delegierten in die Höhe gehalten werden, sind, so Franziska Keller (genannt Ska), zwar authentisch, das richte Europaparlaments-Gefühl sei das jetzt doch noch nicht, denn in Straßburg sei es immer nur die Fraktion der Grünen, die mit solchen Aktionen für Aufsehen sorge.

Dabei hatten sich alle doch wirklich Mühe gegeben, um ein Hauch Europaparlament in den Bundesrat zu bringen, damit sich die Europaabgeordnete aus Brandenburg wie „zu Hause“ fühlt. Die Ausschussvorsitzenden hatten ihre mehrseitigen Resolutionen in ein bis zwei Worte zusammengefasst und dieses Schlagwort dann auf ein Plakat gedruckt.

Für die Moderatorin Laura Selke bot die Aktion aber ein gute Gelegenheit für einen thematischen Einstieg – ging es doch zu Beginn um die konkrete Arbeit von Ska Keller im echten Europaparlament. Es gibt schon deutliche Unterschiede zwischen dem echten .und dem simuliert Parlament. So etwas die Sitzordnung nach Fraktionen und nicht nach Nationen. Und auch die Gliederung der Resolutionen in OC´s und IC´s gebe es so nicht. Resolutionen hätten außerdem keine Rechtsverbindlichkeit. Sie seien nur politische Meinungsäußerungen des Parlaments. Das wichtigste politische Instrument des EP sei der Änderungsantrag im normalen Gesetzgebungsverfahren, bei dem ohne die Zustimmung des EP nichts laufe.

Auch die Nachfrage, ob sie denn nicht die Interessen Deutschlands vertrete, bot ihr die Gelegenheit, ein Missverständnis aufzuklären. Die politische Ausrichtung in Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grüne sei auch im Europaparlament wichtiger als die nationale Bindung.

Nach dieser anschaulichen Einblick in die praktische Arbeit einer Europaabgeordneten wurde die eigentliche Fishbowl-Diskussion eröffnet. Zunächst etwas zögerlich, aber im Laufe der Diskussion immer munterer, sprangen die diskussionsfreudigen Delegierten ins Fischglas hinein und – nach gestellter Frage – wieder heraus. Es entfaltete sich ein Tour de Force Ritt durch die gesamte Palette von aktuellen Themen und Herausforderungen, mit denen zur Zeit Europa aufwarten kann. Es ging um die Grenzeingreiftruppe Frontex, den Beitritt der Türkei zur EU, um den Abbau der Staatsverschuldung und die Abschaffung der Bundeswehr.

Für viele Fragen hatte sie passende Antworten: Sie sei für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und für die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge. Für viele Fragen gäbe es aber keine einfachen Patentrezepte. Frage: Wie man die Menschen von Europa überzeugen könne? Antwort: Das sei schwierig. Denn auch mit Twitter und Facebook erreiche man nicht jeden. Frage: Wann man in Diktaturen wie Libyen auf der Seite der Reformer eingreifen soll? Antwort. Das komme auf den Einzelfall an. Frage: Wie wir unsere Schulden abbauen können? Antwort: Dazu brauchen wir eine gesellschaftliche Diskussion.

Interessant war gegen Ende der Diskussion die Frage nach dem Ziel der europäischen Einigung. Mehrere Delegierte wollten wissen, ob und wann wir mit den Vereinigten Staaten von Europa rechnen können. Sie selbst stehe voll und ganz hinter dieser Idee. Aber die Bereitschaft bei Regierungen der Einzelstaaten, weitere Souveränitätsrechte an die EU abzugeben, sei zur Zeit sehr begrenzt. Auch wenn die Notwendigkeit offensichtlich sei. Beispielsweise war eigentlich allen Beteiligten klar, dass es der Euro ohne wirtschaftspolitische Koordinierung sehr schwer haben würde. Das habe sich in jetzigen Krise deutlich gezeigt. Jetzt aber hätten wir den Salat – und die Regierungen müssten nur schnell dafür sorgen, dass wir eine europäische Wirtschaftsregierung bekommen, bevor noch schlimmeres passiere.
Apropos Salat. Anhand einiger Formulieren konnte man deutlich erkennen, dass Ska Keller in der Nähe des Spreewaldes aufgewachsen ist. Sie sprach nicht nur von Salat sondern auch von Gurken und Senf. Ihren eigenen wollten wirklich sehr viele Abgeordnete dazu geben. Aber irgendwann waren die 90 Minuten vorbei. In der Verlängerung richtete Ska Keller dann noch einen letzten Appell an die versammelte MEP-Gemeinde 2011.“ Ihr seid die europäische Generation. Ihr werdet irgendwann die Verantwortung tragen, also denkt die europäische Dimension von Politik“.
Die Reaktionen, die ich nach dem Gespräch bei den Delegierten eingefangen habe, waren durchweg positiv. Ska Keller sei sehr authentisch und ehrlich rübergekommen. Gut angekommen ist auch ihre Offenheit. Sie selbst habe Fragen offen gelassen und die Delegierten teilweise in ein richtiges Gespräch verwickelt, indem sie das Frage und Antwortspiel einfach auch mal umdrehte. Außerdem habe sie einige Fehler in den Resolutionen klarstellen können. Und auch die Plakataktion ist – wenigstens bei den Delegierten – auf eine positive Resonanz gestoßen. Na dann hat es sich auf jeden Fall gelohnt.

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